An der Lützerathstraße kann ein neues Wohngebiet entstehen. Die Bezirksvertretung hat in ihrer letzten Sitzung mit den Stimmen der SPD einem entsprechenden Bebauungsplanentwurf der Stadtverwaltung zugestimmt. Auf einem bisher landwirtschaftlich genutzten 1,6 Hektar großen Lförmigen Grundstück südlich der Lützerathstraße und westlich der Gröppersgasse können dann bis zu 20 Wohneinheiten in Einzel- oder Doppelhäusern errichtet werden.
Zur Rather Burg hin wird auch zukünftig eine landwirtschaftlich genutzte Grünfläche, teilweise mit Obstbäumen erhalten bleiben. Die Errichtung der Wohnhäuser wird der kurzfristigen Deckung des Wohnbedarfes dienen. Die Erschließung des neuen Gebietes erfolgt über die Lützerathstraße und über eine neue Stichstraße von der Gröppersgasse aus. Entgegen der Berichterstattung in der Presse wird die seit Jahrzehnten als Trampelpfad bestehende direkte Fußwegverbindung von der Gröppersgasse zur Fußgängerampel auf der Lützerathstraße beibehalten und als dauerhafter Fuß- und Radweg ausgebaut. Hier hat sich die örtliche SPD erfolgreich und gegen anfänglich heftigen Widerstand der CDU durchgesetzt.
Erst die Zusicherung, dass der Weg erhalten bleibt und die Einschätzung der von der Stadt beauftragten Gutachter, dass keine negativen Auswirkungen auf den Betrieb der Sportplätze an der Rather Burg zu erwarten sind, haben die Zustimmung der SPD zu der Planung ermöglicht.
Wieder einmal hat die CDU die Freiwillige Feuerwehr Brück allein gelassen und gegen die Interessen vor Ort gestimmt. "Dies ist eine mehr als traurige und absolut fahrlässige Entscheidung", kommentiert der SPD-Vorsitzende Marco Pagano das Verhalten der CDU im Stadtentwicklungsausschuss am 05.03.2009. "Die Zukunft der Feuerwehr ist weiter ungewiss. Dies hat die CDU zu verantworten. Wo deren Interessen liegen, kann man nur vermuten."
Als neuer Standort für die dringend benötigte Feuerwache wurde nun die Ecke Pohlstadtsweg / Astrid-Lindgren-Allee beschlossen, direkt hinter den Hochhäusern "Drei Zinnen". Oliver Krems, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Kalk und Brücker Ratskandidat, kritisiert ebenfalls die Standortentscheidung der CDU: "Dies ist fachlich für uns nicht nachvollziehbar. Auch die Stadtverwaltung hat sich für unseren Standortvorschlag am Eiskaulenweg eingesetzt und für die Löschgruppe Brück war dies die einzig akzeptable Alternative zur jetzigen Wache." Nach Einschätzung von Oliver Krems ist ein ehrenamtlicher Betrieb am jetzt geplanten Standort erheblich erschwert, gar die Auflösung der über 100 Jahre alten Löschgruppe könnte drohen.
Mit Ehrenamtlern geht man anders um
Fast schlimmer noch als diese falsche Entscheidung zum Standort war nach Aussage von Krems und Pagano das Verhalten der CDU: „Das Engagement der Brücker Feuerwehr wurde von CDU-Bezirksbürgermeister Winfried Dohm im wahrsten Sinne des Wortes in den Schmutz gezogen.“ Dies geschah am 05.03.2009 im Stadtentwicklungsausschuss bei dem vergeblichen Versuch, das Abstimmungsverhalten der CDU zu erklären (siehe u.a. KSTA vom 17.03.2009). Dies hat die anwesenden Mitglieder der Feuerwehr schwer getroffen hat. Dabei war die Löschgruppe beim tragischen Unglück am Waidmarkt von Anfang an mit im Einsatz. "Mit Ehrenamtlern geht man anders um", so Pagano und Krems.
Viele Nachteile am neuen Standort
Nach Ansicht der SPD hat der beschlossene Standort am Pohlstadtsweg viele Nachteile für die Freiwillige Feuerwehr und die Bevölkerung, z.B.:
Wir kämpfen weiter für den Erhalt unserer Feuerwehr!
Wir geben nicht auf und stehen auch in Zukunft als SPD weiterhin zu unserer Brücker Feuerwehr. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass ein Neubau der Wache am Eiskaulenweg am besten den Interessen aller Brücker nutzt. Wir werden daher nach der Kommunalwahl in diesem Jahr nach neuen Mehrheiten für den Standort Eiskaulenweg suchen. Dies ist und bleibt die beste Möglichkeit für die Freiwillige Feuerwehr Brück.
Der jetzige CDU-Beschluss ist fachlich falsch und unserer Meinung nach aufgrund der vielen Nachteile auch nicht realisierbar. Daher werden wir uns weiter mit der Feuerwehr zusammensetzen und nach anderen Standortlösungen suchen, um den Erhalt der Löschgruppe zu sichern. Dabei wollen wir auch nicht vor nötigen Investitionen scheuen. Dies muss uns ein akzeptabler Standort wert sein.
Wir würden uns freuen, wenn sich CDU und Grüne der Position von SPD, FDP und Feuerwehr anschließen würden. Die Tür für Gespräche steht offen, unser Ziel ist der Erhalt der Freiwilligen Feuerwehr Brück.
Unsere Maxime lautet: Zuhören, miteinander reden und gemeinsam nach Lösungen suchen! Gerne stehen wir Ihnen für Ihre Anregungen und als verlässlicher Partner vor Ort zur Verfügung.
Akute Schäden an der Autobahnbrücke im Zuge der Eiler Straße sind auf Undichtigkeiten an der Fuge zwischen den verschiedenen Brückenteilen zurückzuführen und werden noch in diesem Sommer repariert. Die Bauzeit beträgt ca. 5 bis 7 Arbeitstage. Dies hat der Landesbetrieb Straßen NRW jetzt auf eine Anfrage der SPD bestätigt. Insgesamt seien die älteren mittleren Teile der Brücke aus dem Jahr 1936 in einem schlechten Zustand, die Standsicherheit sei aber gewährleistet. In einigen Jahren sei jedoch ein Teilabbruch und Neubau notwendig.
Die SPD unterstützt die Änderung des Bebauungsplanes "An der Judengasse" in Rath/Heumar, die zuletzt in der Bezirksvertretung Kalk diskutiert und beschlossen wurden. Vorgesehen ist u.a., dass ein Teil nicht mehr benötigter Gartenbaufläche zur Baufläche für Einfamilienhäuser umgewandelt wird. Oliver Krems, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Rath/Heumar erklärt dazu: "Damit wird der Charakter der neuen Siedlung als allgemeines Wohngebiet bestätigt. Noch wichtiger ist uns aber, dass mit der Planungsänderung endlich die planerischen Voraussetzungen für einen angemessenen Ausbau des Fockerweges geschaffen werden. Der Zustand dieser Straße ist weiter bedauernswert. Vor allem ältere Bürger beklagen sich, dass die Straße für Fußgänger nicht sicher zu begehen ist. Hier setzt sich die SPD seit langem für Verbesserungen ein. So wurde kürzlich die provisorische Ausweisung einer Fußgängerfläche durch Trennelemente auf der Fahrbahn von der Stadtverwaltung wieder erneuert. Das Grundproblem ist aber nur langfristig durch einen Straßenausbau zu erreichen. Dieser war bisher blockiert, weil nach dem bestehenden Planungsrecht Privatgrundstücke in problematischer Weise in Anspruch genommen werden sollten, was von den Anwohnern abgelehnt wurde. Die Änderung des Bebauungsplanes wird diese Problemlage nun beseitigen.
Erfreulich ist, dass die Bebauung im Neubaugebiet an der Mathias-Müller-Straße und der Karl-Schüßler-Straße nun zunimmt und immer mehr Neubürger in den Stadtteil ziehen können. Für die SPD ist es daher unbedingt notwendig, die Infrastruktur in dem Gebiet zu verbessern. So fordern wir, dass endlich eine Straßenbeleuchtung eingerichtet wird, damit der Weg zu den neuen Häusern und der KVB Haltestelle Röttgensweg auch in der Dunkelheit sicher zu begehen ist. Die Stadtverwaltung hat dies nun endlich auf eine Anfrage der SPD in der Bezirksvertretung hin zugesagt, allerdings ist die Umsetzung erst zur Jahresmitte vorgesehen. Unbedingt notwendig ist auch die Ausgestaltung der im Plangebiet vorgesehenen Grünfläche zu einer Spielpläche. Bisher scheitert dies am fehlenden Geld. Die SPD begrüßt daher ausdrücklich eine Initiative der Seniorenvertretung, an dieser Stelle erstmals im Stadtbezirk Kalk einen "Mehrgenerationenplatz" zu errichten. Auf Initiative der SPD wurde bereits ein neues Straßenschild aufgestellt, mit dem jetzt auch auf die Karl-Schüßler-Straße hingewiesen wird.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln ist bestürzt über den Alleingang von Oberbürgermeister Fritz Schramma. Sie sieht die Vereinbarung zwischen ihm und Landesminister Oliver Wittke als Demutsgebärde eines verhandlungsschwachen Stadtoberhauptes gegenüber dem Land. SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Börschel: „Das ist ein Offenbarungseid kommunalen Selbstverständnisses mit viermonatiger Schamfrist, in der das Land ständig Nein sagen und die Stadt aushungern darf, bis das Bundesflughafenfell dann unter großem Gejohle der Marktgläubigen zerfleddert und verscherbelt wird.“
Das Vorgehen Schrammas zeugt von unglaublicher Ahnungslosigkeit des Oberbürgermeisters, der immer dann, wenn es um Managementqualitäten geht, nach Gutsherrenart allein handeln will und sich über den Tisch ziehen lässt. Es lässt jedes kommunale Rückgrat vermissen. Die SPD wird dagegen massiven Widerstand leisten. Börschel: „Wir werden mit allen Mitteln dagegen kämpfen, dass irgendein privates Finanzkartell den Kölner Flughafen erst aussaugt und schließlich die Reste samt Arbeitsplätzen der Verwertung überlässt oder lauthals nach staatlicher Hilfe durch den Steuerzahler ruft.“
Zur Erklärung stellt die SPD-Fraktion konkret fest:
1. OB Schramma ist nicht nur ein grottenschlechter Verhandler, er hält die Niete, die er mit nach Hause bringt, auch noch für einen Hauptgewinn bzw. versucht, sie als solchen zu verkaufen.
2. OB Schramma verstößt mit seiner Unterschrift klar gegen den im Juni 2008 gefassten Ratsauftrag. Schramma ist aus der gemeinsamen Phalanx für den Kölner Flughafen ausgeschert. Er verletzt damit absichtlich und gröblich die Interessen der Stadt Köln. Die SPD wird sofort prüfen, welchen rechtlichen Möglichkeiten sie hat, diese Unterschrift Schrammas wirkungslos zu machen.
3. Mit seiner Unterschrift unterwirft sich Schramma den Kräften in der Landesregierung, die das Heil des Kölner Flughafens trotz aller aktuellen Gegenbeweise immer noch in der Privatisierung sehen. Dieser Glaube ist ein Irrglaube! Kein Mensch kennt heute die Risiken, die mit der Übernahme von 50 Prozent oder mehr der Flughafen-Anteile durch einen privaten Investor verbunden sind! Im schlimmsten Fall darf später der Staat den Rettungsschirm für den Privaten (oder dessen Geldgeber) aufspannen, dem er vorher die Anteile am Wirtschaftsmotor Flughafen verkauft hat!
4.Die SPD wird mit allen rechtlichen Mitteln und Möglichkeiten dafür kämpfen, dass die Stadt Köln auf Dauer einen Mehrheitsanteil am Flughafen Köln-Bonn hält. Der Flughafen Köln-Bonn ist ein höchst erfolgreicher Wirtschafts- und Jobmotor in dieser Region. Er nützt und dient den Menschen. Er darf nicht zum Spielball Düsseldorfer Polit- und Wirtschaftszocker werden!“
Enttäuscht blicken SPD-Fraktionschef Oliver Krems und der SPD-Vorsitzende von Brück, Marco Pagano, auf die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Kalk zurück. „Die Freiwillige Feuerwehr Brück wurde insbesondere von der CDU glasklar im Regen stehen gelassen“, so Oliver Krems. Krems bezieht sich mit seiner Aussage auf die Ablehnung des SPD-Antrages, der das Grundstück Ecke Eiskaulenweg/Oberer Bruchweg als neuen Standort für die notwendige neue Feuerwache der Freiwillige Feuerwehr vorsieht. „Dieser Standort ist für die Feuerwehr der einzig akzeptable Standort. Nur dort ist ein ehrenamtlicher Betrieb möglich, nur dort kann die Feuerwehr ihrem Dienst vernünftig nachkommen“, so Krems weiter. Dies unterstützte auch die Verwaltung so, die zu dem von SPD und Feuerwehr vorgeschlagenen Standort Stellung nahm und die den Standort als bestmöglich beschrieb.
„Die Ablehnung war ein Schlag ins Gesicht von Ehrenamtlern, die tagtäglich ihr Leben riskieren und die das Herzstück unseres Vereinslebens in Brück sind“, so Marco Pagano. „Es gab in der Sitzung kein wirkliches, kein tragendes Argument gegen diesen Standort“, so Pagano weiter. Die Feuerwehrleute auf der Besuchertribüne waren nach Aussage von Pagano sichtlich enttäuscht über das Verhalten der anderen BV-Kollegen. „Das konnte jeder beobachten.“
Krems und Pagano sind aber zuversichtlich, dass im Januar endlich Klarheit und Planungssicherheit für die Feuerwehr besteht, die Ende 2010 aus ihrer jetzigen Wache in der Hovenstraße ausziehen muss. „Die Verwaltung wird nun noch detaillierter Stellung zu den möglichen Standorten beziehen. Wer auf die Feuerwehr und die betroffenen Akteure hört, wird dann nicht mehr anders können als für unseren Standortvorschlag und für die Freiwillige Feuerwehr zu stimmen“, so Oliver Krems.
„Wir als SPD stehen weiterhin zu unserer Feuerwehr und wollen auch weiterhin als Partner vor Ort bereitstehen. Allerdings scheinen wir damit die einzigen politischen Vertreter zu sein, was sehr traurig ist“, so Marco Pagano.
Tief bestürzt hat die SPD erfahren müssen, dass Dr. Uta Renn im Alter von 72 Jahren plötzlich verstorben ist.
Frau Dr. Renn trat bereits 1968 in Wülfrath in die SPD ein und engagierte sich rund vier Jahrzehnte ehrenamtlich und mit hoher Motivation für die Sozialdemokratie. Ihr lag insbesondere das Wohl der älteren Menschen am Herzen. So lag über viele Jahre hinweg ihr politischer Schwerpunkt insbesondere im Bereich Pflege und Wohnen im Alter sowie in der offenen Altenarbeit.
Sie war seit 1996 Mitglied Seniorenvertretung der Stadt Köln und in dieser Eigenschaft Mitglied der kommunalen Pflegekonferenz, der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft und im Redaktionsbeirat der Kölner Seniorenzeitschrift"Kölner Leben".
Seit 1999 arbeitete sie darüber hinaus aktiv im Ortsvereinsvorstand Brück/Neubrück als Beisitzerin mit. In dieser Eigenschaft organisierte sie gemeinsam mit jungen Menschen Diskussionsveranstaltungen zum Thema„Ausgleich der Generationen“ oder zu den Problemen der Rentenversicherung. Im Stadtbezirk Kalk rief sie gleich mehrere Seniorennetzwerke ins Leben.
Seit März 2001 war Dr. Uta Renn Mitglied der Vorstandes der Landesseniorenvertretung NRW e.V. und seit April 2004 Vorsitzende der Landesseniorenvertretung.
Sie war viele Jahre Mitglied im Landespflegeausschuss, in der Fachkommission Gesundheit und Pflege der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) sowie in der Bundesinteressenvertretung der Altenheimbewohner e.V.(BIVA).
Für die SPD bewarb sich die engagierte Sozialdemokratin in der Kommunalwahl 2004 um ein Direktmandat für Ostheim und Neubrück. Seit Oktober 2004 war sie als sachkundige Einwohnerin mit beratender Stimme im Ausschuss für Soziales und Senioren des Rates der Stadt Köln tätig.
Als stellvertretende Vorsitzende der Seniorenvertretung der Stadt Köln gab sie wertvolle Anregungen aus ihrem reichhaltigen beruflichen Erfahrungsschatz und setzte sich insbesondere für die Berücksichtigung älterer psychisch kranker Menschen bei der Pflegebedarfsplanung ein.
Uta Renn wurde erst vor wenigen Wochen für ihre 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Darüber hinaus erhielt sie Mitte des Jahres das Bundesverdienstkreuz für ihr jahrelanges Engagement in der Senioren- und Pflegearbeit.
Dr. Uta Renn verstarb gestern im Alter von 72 Jahren. Sie hat sich Verdienste erworben, die die Stadt Köln und die SPD zu großem Dank verpflichtet. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.
Bereits seit einiger Zeit steht fest, dass die Freiwillige Feuerwehr Brück einen neuen Standort für ihre Wache benötigt. Der Mietvertrag des bisherigen Standorts in der Hovenstraße wurde gekündigt. Die Bezirksvertretung Kalk hatte daher bereits 2007 die Verwaltung beauftragt einen neuen Standort zu finden. "Leider haben wir bis heute keinen Vorschlag erhalten", so Oliver Krems, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk.
Für die SPD ist klar, dass nicht länger gewartet werden kann. "Die Freiwillige Feuerwehr Brück braucht endlich eine Perspektive", fordert Marco Pagano, Vorsitzender der SPD in Brück.
Krems und Pagano haben in den vergangenen Wochen Gespräche mit Vertretern der Feuerwehr geführt. Dabei ging es um mögliche Standorte und um die Anforderungen der Feuerwehrleute. "Ein neuer Standort muss im Veedelskern liegen", so Oliver Krems. Nur so könne eine funktionierender Betrieb gewährleistet sein. Nach Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden müsse insbesondere berücksichtigt werden, dass die Feuerwehrleute ihren Dienst ehrenamtlich ausüben. "Daher kommt ein Standort außerhalb der Ortschaft nicht in Frage", so Krems weiter.
"Ein Standort außerhalb Brücks könnte zu einer Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr führen", ergänzt Marco Pagano. Für viele Feuerwehrleute wäre ein weiteres ehrenamtliches Engagement dann nicht mehr zumutbar. Dies wäre für Pagano und Krems ein schwerer Schlag für Brück. "Darunter würde nicht nur die Sicherheit leiden", so Krems. "Die Feuerwehr ist ein Herzstück unseres Vereinslebens. Wenn dies nach 100-jährigem Bestehen wegfallen würde, wäre dies mehr als traurig", so Pagano weiter.
Ein möglicher neuer und anscheinend einzig akzeptabler Standort bietet sich nach Ansicht der SPD an der Ecke Oberer Bruchweg/Eiskaulenweg. Dieses Grundstück ist Bauland und würde den Anforderungen der Feuerwehr gerecht werden. Die SPD-Fraktion wird daher in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Kalk die Stadt Köln beauftragen, dort einen neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr zu realisieren.
